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Katholischer Verband gegen Liberalisierung von Sonntagsarbeit

Die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) erteilt Plänen des Einzelhandels zur Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten an Sonntagen eine klare Absage. Man könne sich zwar an den angekündigten Runden Tischen beteiligen, sagte der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Arbeitnehmerorganisationen, Hannes Kreller, am Mittwoch der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) in München. "Wir sind aber nicht bereit, den Sonntagsschutz weiter aufzuweichen."

Kreller vertritt die KAB in der von Gewerkschaften und kirchlichen Organisationen gegründeten Allianz für den freien Sonntag. Er sprach von einer voranschreitenden Aushöhlung des Sonn- und Feiertagsschutzes und verteidigte das juristische Vorgehen von Gewerkschaften und Kirchen. So gingen immer mehr Städte und Gemeinden dazu über, Anlässe für verkaufsoffene Sonntage zu schaffen, die "oft an den Haaren herbeigezogen sind".
Das widerspreche eindeutig der Rechtslage und sei auch von Gerichten bis zum Bundesverfassungsgericht bestätigt worden, fügte der Volkswirt hinzu. Auch seien manche Kommunen dazu übergegangen, verkaufsoffene Sonntage für Stadtbezirke auszurufen. Das hätte dann etwa für Köln über 60 bezirksbezogene Sonntagsöffnungen in einem Jahr ermöglicht.
Der Volkswirt forderte eine bundesweit einheitliche Regelung der Ausnahmen für Sonn- und Feiertagsbeschäftigung. Der Flickenteppich in den Bundesländern führe zu einem Wettlauf um möglichst viele verkaufsoffene Feiertage. Er widersprach auch dem Eindruck, dass die Bürger die Sonntagsöffnungen wollten. "Tatsächlich lehnten in Münster die Einwohner im November 2016 eine vom Rat beschlossene Ausweitung der verkaufsoffenen Sonntage mehrheitlich ab."
Der Handelsverband Deutschland (HDE) hatte am Sonntag eine Initiative für mehr verkaufsoffene Sonntage angekündigt. HDE-Chef Stefan Genth plant Runde Tische als ersten Schritt. Ziel sei es, die liberale Berliner Regelung bundesweit umzusetzen. Danach sind zehn verkaufsoffene Sonntage im Jahr möglich; in vielen Bundesländern sind es vier.
Das Bundesverfassungsgericht hatte 2009 entschieden, dass der Schutz der Sonn- und Feiertage einen hohen Stellenwert habe. Er erstrecke sich nicht nur auf die Religionsfreiheit, sondern auch auf den Schutz von Ehe und Familie sowie die Erhaltung der Gesundheit. Ein bloß wirtschaftliches Interesse genüge nicht, um Ladenöffnung zu rechtfertigen. Notwendig sei ein gewichtiger externer Anlass.

KNA

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