Der Bund der Vertriebenen (BdV) wirft Polen eine staatliche Diskriminierung der dort lebenden deutschen Minderheit vor. Mit Blick auf den heutigen Internationalen Tag der Muttersprache erklärte BdV-Präsident Bernd Fabritius am Sonntag in Berlin, die polnischen Behörden behinderten die in ihren Heimatgebieten seit Jahrhunderten lebenden Deutschen jetzt durch staatliche Diskriminierung beim Erlernen ihrer Muttersprache. "Eine derartige, gezielte Benachteiligung verstößt gegen grundlegende Menschenrechte."
Nach einem Haushaltsbeschluss des polnischen Parlaments hat das dortige Bildungsministerium angeordnet, den muttersprachlichen Unterricht für die deutsche Minderheit in Polen von drei auf eine Wochenstunde zu kürzen. Gleichzeitig wurde die finanzielle Förderung des Unterrichts um 10 Millionen Euro abgesenkt.
"Andere ethnische und nationale Minderheiten in Polen sind von solchen Kürzungen nicht betroffen", betonte Fabritius. Diese deutliche Diskriminierung eigener Staatsbürger erinnere an die Zeit kommunistischer Diktatur und lasse sich auch nicht damit entschuldigen, "dass man Deutschland in Zugzwang setzen will, den herkunftssprachlichen Unterricht für in Deutschland lebende Polen zu verbessern. Im Gegenteil zeigt sich darin, dass erneut Minderheiten einseitig instrumentalisiert und in Geiselhaft genommen werden, um politische Ziele durchzusetzen und vorhandene Narrative zu bedienen."
Fabritius verwies darauf, dass der Sachverständigenrat des Europarats die Diskriminierung sofort öffentlich verurteilt und Polen vor dem Hintergrund seiner Verpflichtungen aus der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen als auch aus dem Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten aufgefordert habe, sich zu erklären.
Der Bund der Vertriebenen stehe fest an der Seite Deutschen in Polen. "Gemeinsam mit den deutschen Heimatvertriebenen und Aussiedlern stehen sie für grenzüberschreitende Verständigung, für Brückenbau und für ein geeintes und friedliches Europa ein. Auch daher fordern wir Polen anlässlich des Internationalen Tags der Muttersprache auf, nationale wie internationale Verpflichtungen zu achten und die Diskriminierung seiner eigenen, loyalen Staatsbürger zu beenden."
KNA