Kurz vor dem 75. Jahrestag des Attentats auf Adolf Hitler hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Akteure des Widerstands gewürdigt. "Diejenigen, die am 20. Juli gehandelt haben, sind uns Vorbild", sagte Merkel in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. Die Verantwortlichen um Claus Schenk Graf von Stauffenberg hätten gezeigt, "dass sie ihrem Gewissen folgen, und damit haben sie einen Teil der Geschichte Deutschlands geprägt, der ansonsten durch die Dunkelheit des Nationalsozialismus bestimmt war", unterstrich Merkel. Man müsse ihnen danken.
Das gescheiterte Attentat auf Hitler im Führerhauptquartier Wolfsschanze am 20. Juli 1944 gilt als ein Schlüsseldatum in der jüngeren deutschen Geschichte. Stauffenberg und drei Mitverschwörer wurden unmittelbar nach der Tat erschossen, zahlreiche weitere vermeintliche oder tatsächliche Mitwisser hingerichtet oder in den Tod getrieben.
In ihrem Podcast betonte Merkel, auch heute gelte es, sich "allen Tendenzen entgegenzustellen, die die Demokratie zerstören wollen". Dazu gehöre der Rechtsextremismus. Die Zahl der Sympathisanten steige leider. Vor allem der schreckliche Mord an Walter Lübcke, dem Kasseler Regierungspräsidenten, habe vor Augen geführt, wie wichtig es sei, jene zu unterstützen, die politische Verantwortung übernehmen - ob auf lokaler Ebene, als Politiker oder aber in den Nichtregierungsorganisationen und in der gesamten Gesellschaft. "Hier braucht es ein deutliches Zeichen aller!", forderte Merkel.
Die Bundesregierung sei unter anderem gefordert, die Sicherheitsorgane gut auszustatten. Sie setze sich aber auch dafür ein, die Digitalisierung der Gerichte und der Staatsanwaltschaften voranzubringen. Darüber hinaus müsse die Zivilgesellschaft gestärkt werden; dafür gebe es bereits eine Präventionsstrategie gegen Extremismus und Programme, etwa das Programm "Demokratie leben!".
Die Kanzlerin appellierte überdies an die Verantwortungsbereitschaft aller Bürger: "Jeder ist eingeladen, sich in unserer Gesellschaft dafür einzusetzen, dass die Demokratie stark ist, dass die Zivilgesellschaft stark ist und dass Rechtsextremisten keine Chance haben."
KNA