Der Deutsche Bundestag hat sich gegen die Schaffung eines Bundesbeauftragten gegen Christenfeindlichkeit in Deutschland ausgesprochen. Die Regierungsfraktionen CDU/CSU sowie die Opposition aus Grünen, der FDP und der Linken stimmten am Donnerstag gegen den von der AfD eingebrachten Antrag.
Der Bundesbeauftragte für Religionsfreiheit, Markus Grübel (CDU), kritisierte die Zuspitzung auf das Christentum in der Frage. Nach dem aktuellen Bericht zur Religionsfreiheit der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) seien die Christen in totalen Zahlen zwar die am meisten von Verfolgung betroffene Glaubensgemeinschaft. "Aber wir müssen uns alle Religionen und Weltanschauungen anschauen", betonte der Unionspolitiker.
Es gebe auch in Deutschland einen Anstieg der Gewalt gegen religiöse Minderheiten. Allerdings seien davon in erster Linie Juden und Muslime betroffen. Seitens der Vertreter der christlichen Kirchen sei ebenfalls kein Wunsch eines derartigen Beauftragten an die Bundesregierung herangetragen worden, sagte Grübel.
Die AfD hatte beantragt, einen Bundesbeauftragten gegen Christenfeindlichkeit zu berufen. Dieser solle Ansprechpartner für Belange christlicher Gruppen in Deutschland und international sowie für die Koordination der Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung von Christenfeindlichkeit in Deutschland zuständig sein. Gleichzeitig forderte die AfD die Bundesregierung auch auf, die Christenverfolgung in Pakistan und Nigeria zu ächten und Druck auf die Regierungen aufzubauen.
Die religionspolitische Sprecherin der Linken, Christine Buchholz, sowie die Abgeordneten Helge Lindh (SPD) und Peter Heidt (FDP) warfen der AfD eine Instrumentalisierung des Themas vor. So würden alle Opfer der Boko Haram in Nigeria zu Christen deklariert, kritisierte Buchholz. Dabei treffe die Gewalt der islamistischen Organisation Personen aller Glaubensgruppen gleichermaßen. "Sie spielen Christen und Muslime gegeneinander aus", sagte Buchholz.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Anton Friesen verwies hingegen darauf, dass in Deutschland Christen und insbesondere zum Christentum konvertierte Geflüchtete massiver Bedrohung ausgesetzt seien.
KNA