Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält die Einführung eines Immunitätsausweises trotz des Widerstands der SPD weiterhin für erforderlich. Man werde sich verstärkt mit der Frage beschäftigen müssen, "welche Einschränkungen wann für wen zulässig sind", sagte Spahn.
"Andere Staaten planen bereits, die Einreise künftig von einem derartigen Immunitätsnachweis abhängig zu machen", sagte Spahn. Das gebe es bereits bei anderen ansteckenden Krankheiten wie zum Beispiel bei Gelbfieber. "Wir werden uns also weiter mit dem Thema beschäftigen müssen. Denn die Lösung kann ja nicht sein, dass unsere Bürger nicht mehr in Länder reisen können, die solche Regelungen planen", sagte er.
Die Einführung eines Immunitätsausweis war ursprünglich im 2. Pandemiegesetz geplant, das am heutigen Donnerstag im Bundestag beschlossen werden soll. Aufgrund des Widerstands der SPD-Bundestagsfraktion war das Vorhaben aber gestrichen worden.
Spahn betonte nun, die Bundesregierung habe alle Aspekte gewogen, bevor der Vorschlag gemeinsam gemacht worden sei. "Trotzdem finde ich es richtig, das Vorhaben aus dem aktuellen Eilgesetz zu streichen. Es gab nachvollziehbare Kritik, die mir zeigt: Wir brauchen als Gesellschaft mehr Zeit, dieses Thema zu debattieren", sagte er. Deshalb habe er auch den Ethikrat um eine Stellungnahme gebeten.
Kritiker hatten erklärt, dass noch gar nicht sicher sei, ob Corona-Patienten nach ihrer Genesung wirklich eine Immunität erwerben. Außerdem befürchten sie, dass es zu einer Spaltung der Gesellschaft kommen könnte, wenn Bürger mit Immunitätsausweis sich wieder völlig frei bewegen und an Veranstaltungen teilnehmen könnten, Menschen, die noch nicht erkrankt seien, das aber nicht dürften. Das könne auch dazu führen, dass sich Gesunde bewusst mit dem Virus infizierten.
KNA