Die Polizei hat nach Informationen des „Tagesspiegel“ seit 2014 nur vier antisemitische Angriffe auf jüdische Friedhöfe aufgeklärt. Von 2014 bis zum Ende des ersten Halbjahres 2017 stellte die Polizei demnach bundesweit 76 antisemitisch motivierte Angriffe auf jüdische Friedhöfe fest. Das gehe aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) hervor.
Die geringe Aufklärungsquote spreche „für mangelnde Sensibilität und Schwerpunktsetzung bei Polizei und Staatsanwaltschaft“, sagte Pau. Vermutlich würden manche Angriffe als unpolitischer Vandalismus abgetan. Beim Bundeskriminalamt hieß es, es gebe „nur selten einen Ansatz, um Täter zu ermitteln“. Bekennerschreiben von Schändern seien die Ausnahme.
Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, sagte der Zeitung, Schändung von Friedhöfen sei „Ausdruck eines menschenverachtenden, tiefsitzenden Judenhasses“. Er gehe davon aus, „dass die Polizei in allen Bundesländern gewissenhaft und intensiv die Täter verfolgt“ und „dass sie dafür personell ausreichend ausgestattet ist“.
Die meisten politisch motivierten Attacken auf jüdische Friedhöfe, insgesamt 16, meldete laut dem Bundesinnenministerium Nordrhein-Westfalen. Hier gelang es in den Jahren 2014 und 2015, zwei Schändungen aufzuklären. Die zwei weiteren Fälle, in denen Täter ermittelt wurden, gab es 2014 in Brandenburg, wo es insgesamt vier von Antisemiten verübte Friedhofsschändungen gab. Mit zwölf solcher Vorfälle war den Angaben zufolge auch Niedersachsen stark betroffen.
KNA