Dritte Lesung am 16. Januar

Bundestag will bald über Neuregelung von Organspende entscheiden

Die abschließende Entscheidung über eine gesetzliche Neuregelung der Organspende soll in der dritten Januarwoche im Bundestag fallen. Wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe am Dienstag unter Berufung auf Parlamentskreise berichten, ist die Dritte Lesung der vorliegenden Gesetzentwürfe für 16. Januar geplant.

Zur Abstimmung stehen zwei Anträge. Eine Abgeordnetengruppe um Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und den SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach will eine doppelte Widerspruchslösung einführen. Demnach soll künftig jeder Organspender sein, der nicht einen gegenteiligen Willen in einem Register dokumentiert oder seinen Angehörigen mitgeteilt hat.

Eine parteiübergreifende Gruppe um die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock dagegen schlägt eine Zustimmungslösung vor, bei der potenzielle Organspender regelmäßig daran erinnert werden sollen, ihre Entscheidung in einem staatlichen Spenderregister zu dokumentieren.

KNA