Das US-Gesundheitsministerium hat die Einführung der sogenannten Gewissensklausel für Mitarbeiter im Gesundheitswesen verschoben. Das von US-Präsident Donald Trump Anfang Mai angekündigte Regelwerk soll es unter anderem Klinikpersonal ermöglichen, aus moralischen oder religiösen Gründen die Mitwirkung an bestimmten medizinischen Eingriffen wie etwa Abtreibungen zu verweigern.
Die Klausel werde aufgrund einer Anfechtungsklage nicht wie geplant am 22. Juli in Kraft treten, berichtete der katholische Pressedienst CNS. Mehrere Bundesstaaten hatten sich gegen die Einführung der Klausel ausgesprochen. Als Begründung machen sie geltend, dass damit die Patientenversorgung gefährdet sei. Die Stadt San Francisco hatte als erste Klage eingereicht. Die Staatsanwaltschaft beantragte daraufhin eine einstweilige Verfügung und stoppte das Inkrafttreten vorerst.
Im vergangenen Jahr waren nach Angaben des US-Gesundheitsministeriums rund 1.300 Beschwerden über eine Diskriminierung von Klinikmitarbeitern eingegangen, die sich auf ihre moralischen und religiösen Rechte berufen.
KNA