Frontex-Direktor Fabrice Leggeri hat dem Verwaltungsrat der EU-Grenzschutzagentur offenbar seinen Rücktritt angeboten. Das geht aus einem Brief Leggeris hervor, der dem "Spiegel" vorliegt, wie das Magazin am Freitag mitteilte. Hintergrund sind Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen gegenüber Migranten. In dem Schreiben bittet Leggeri um die Annahme seines Rücktrittsgesuchs und bedankt sich für seine "unschätzbare Erfahrung" bei Frontex.
Die Linken-Europaabgeordnete Cornelia Ernst, Mitglied der Frontex-Untersuchungsgruppe im Europäischen Parlament, sprach von einem überfälligen Schritt und einer Konsequenz aus einem jahrelangen Fehlverhalten des Exekutivdirektors.
Zuvor hatten Medien über illegale Pushbacks von Schutzsuchenden in der Ägäis berichtet, in die Frontex verwickelt sein soll. Leggeri (54) hatte laut Magazin "über Monate hinweg versucht, die Pushbacks zu vertuschen". Bis heute habe er keine Rechtsbrüche eingeräumt. Am Freitagvormittag sollte demnach der Verwaltungsrat der Agentur zusammenkommen, um über Leggeris Rücktrittsgesuch zu beraten.
Die innenpolitische Sprecherin der Linken im EU-Parlament, Ernst, sagte, Leggeri sei "persönlich und aktiv an der Komplizenschaft von Frontex bei Grundrechtsverletzungen und der Vertuschung dieser beteiligt" gewesen. Unter anderem habe er das Parlament mehrfach belogen. Es sei schwer zu verstehen, warum der Frontex-Verwaltungsrat für die Entscheidung so lange gebraucht habe.
Ernst warf der Grenzschutzagentur schwerwiegende strukturelle Probleme vor. Es sei ein "Irrglaube", dass die Verwicklung von Frontex in Menschenrechtsverletzungen nach dem Weggang Leggeris aufhören werde. Frontex müsse seine Tätigkeit in Griechenland sofort aussetzen, forderte die Abgeordnete.
Die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf will in Kürze die Ergebnisse ihrer langjährigen Untersuchung von Frontex präsentieren.
KNA