Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist gegen eine anhaltende Unterscheidung von Ost- und Westdeutschland. "Wir sind seit mehr als 30 Jahren ein vereintes Deutschland. Deshalb bin ich nicht einverstanden, dass da immer noch differenziert wird zwischen Ost und West", sagte der 65-Jährige der "Sächsischen Zeitung". Er wünsche sich, dass jeder und jede in Sachsen weiß, wie es zugehe in Schleswig-Holstein, was bei den Bayern los sei und umgekehrt. "Viele sind zwischen West und Ost hin- und hergezogen. Wir sind jetzt EIN Land, das ist jetzt EINE gemeinsame Geschichte."
Dabei legt Scholz großen Wert darauf, dass gerade im Westen nicht so getan werde, als ob im Osten Deutschlands alles ganz anders sei. "Denn das ist es nicht. Vieles hier ist sogar neuer und moderner als anderswo. Es muss uns bei allen Unterschieden darum gehen, gemeinsam in die Zukunft zu blicken und unser Land fit zu machen."
Scholz unterstrich, wie wichtig es für seine Regierung sei, die sozialen Unterschiede zwischen den Bundesländern im Osten und denen im Westen aufzuheben: "Wir wollen dafür sorgen, dass es gleiche Lebensverhältnisse gibt in Ost und West. Die Anpassung der Renten haben wir im vergangenen Jahr erreicht - endlich." Auch die niedrigeren Löhne im Osten habe er im Blick. "Die Löhne sind zu gering, insbesondere im Osten. Deshalb habe ich so stark dafür gekämpft, den Mindestlohn auf zwölf Euro anzuheben." Davon hätten gerade im Osten viele profitiert.
Hinsichtlich der hohen Umfrage-Werte für die AfD betonte der Bundeskanzler: "Die Entwicklung schadet uns und mindert auch unsere wirtschaftlichen Chancen in der Welt. Ich sage aber klar: Ein Teil derer, die die AfD unterstützen, tun das, weil sie deren rechtsextreme Positionen teilen - und zwar im Westen wie im Osten."
KNA